Leutnants vor Gericht

Müyesser YILDIZ 

12punto.com.tr

Fünf Leutnants, die nach dem offiziellen Teil der Abschlussfeier der Militärakademie im Jahr 2024 den Offizierseid verlesen hatten und nach dem Verschränken ihrer Säbel den Ruf „Wir sind die Soldaten Mustafa Kemals“ skandierten, wurden durch einen Mehrheitsbeschluss des Hohen Disziplinarrats des Heereskommandos aus den TSK entlassen. Aufgrund einer Strafanzeige wegen „Beleidigung und Verleumdung“, die von fünf YDK-Mitgliedern eingereicht wurde, die für ihre Entlassung gestimmt hatten, sagten die Leutnants heute bei der Generalstaatsanwaltschaft Ankara aus. Die Leutnants erklärten, dass sie ihr verfassungsrechtliches Beschwerderecht angesichts der in der Öffentlichkeit kursierenden Vorwürfe über Druck auf die Ratsmitglieder ausgeübt hätten, die Generalstaatsanwaltschaft beim Kassationshof (Yargıtay) den Antrag jedoch ohne jegliche Untersuchung nicht weiterverfolgt habe. Sie betonten, dass die besagte Beschwerde nicht mit der Absicht der Verleumdung oder Beleidigung eingereicht worden sei.

Die Leutnants Ebru Eroğlu, İzzet Talip Akarsu, Batuhan Gazi Kılıç, Serhat Gündar und Deniz Demirtaş, die im Rahmen der Ermittlungen aufgrund der vor neun Monaten von den fünf Ratsmitgliedern eingereichten Strafanzeige zur Aussage geladen wurden, begaben sich heute gemeinsam mit ihren Anwälten Demet Reçber Öztürk und Serdar Öztürk zum Justizpalast Ankara, um einzeln auszusagen.

Den Informationen zufolge erinnerten die Leutnants daran, dass ihre Anwälte am 7. September 2025 bei der Generalstaatsanwaltschaft beim Kassationshof beantragt hatten, die Behauptung aus dem Buch des Journalisten Ersin Eroğlu „Teğmenler-Yeni TSK’nın Şifreleri“ (Leutnants – Die Codes der neuen TSK) zu untersuchen, wonach die Stimmen der Ratsmitglieder durch Druckausübung geändert worden seien. Dieser Antrag sei jedoch mit der Begründung, er sei „nicht durch konkrete Beweise gestützt“, nicht weiterverfolgt worden. Zusammenfassend erklärten sie:

„Unsere Beschwerdeschrift, die heute Gegenstand dieses Ermittlungsverfahrens ist, ist nicht abstrakt und wurde nicht mit der Absicht der Verleumdung oder Beleidigung verfasst. Grundlage unserer Eingabe sind Berichte und Kommentare aus offenen Quellen. Zudem haben wir auf die Beförderungs-, Versetzungs- und Ruhestandssituation der Mitglieder hingewiesen, die im Rat für oder gegen uns gestimmt haben. Wir haben ebenfalls aus offenen Quellen erfahren, dass diejenigen, die gegen uns gestimmt haben, auf gute Posten befördert wurden, während diejenigen, die für uns gestimmt haben, auf passive Posten versetzt oder in den Ruhestand geschickt wurden. Darüber hinaus kamen Vorwürfe auf, dass der Kommandeur der Artillerieschule, Generalmajor A.İ., Druck auf den Kompaniechef bezüglich der dienstlichen Beurteilung ausgeübt habe. Wir kennen weder den Kommandeur des Heeres noch die YDK-Mitglieder. Daher kann es keine Feindseligkeit geben. Wir haben lediglich unser verfassungsrechtliches Beschwerderecht ausgeübt.“

DIE GESCHICHTE DES VERFAHRENS

Die Geschichte der Ermittlungen, die auf die Strafanzeige der fünf YDK-Mitglieder hin eingeleitet wurden, die für die Entlassung der Leutnants aus den TSK gestimmt hatten, stellt sich wie folgt dar:

Aufgrund der Behauptung, dass auf die Ratsmitglieder Druck ausgeübt wurde, gegen die Leutnants zu stimmen – eine Behauptung, die im Juni 2025 im Buch des Journalisten Ersin Eroğlu veröffentlicht und auch vom Journalisten Barış Terkoğlu thematisiert wurde –, reichten die Anwälte der Leutnants im September 2025 bei der Generalstaatsanwaltschaft beim Kassationshof Strafanzeige gegen den damaligen Kommandeur des Heeres und heutigen Generalstabschef, Armeegeneral Selçuk Bayraktaroğlu, sowie weitere zu ermittelnde Verdächtige ein. Die Vorwürfe lauteten: „Amtsmissbrauch, Zerstörung, Vernichtung oder Verheimlichung offizieller Dokumente, anderweitiger Missbrauch des dienstlichen Einflusses, Verbrennen von militärischen Dokumenten, Unterlagen, Karten und Formen“.

Die Anwälte wiesen darauf hin, dass die besagten Vorwürfe von militärischen Quellen nicht dementiert wurden und dass Mitglieder, die für die Leutnants gestimmt hatten, in den Ruhestand gezwungen oder versetzt wurden. Sie forderten zur Untersuchung dieser Vorwürfe die Einvernahme der betreffenden Ratsmitglieder, die Vorlage des Protokolls der Entscheidungszusammenfassung, das unmittelbar nach der Sitzung hätte erstellt werden müssen, sowie gegebenenfalls die Anhörung des zuständigen Schreibpersonals.

Die Generalstaatsanwaltschaft beim Kassationshof entschied jedoch einen Monat später, den Antrag nicht weiterzuverfolgen, mit der Begründung: „Nach Prüfung und Bewertung wurde festgestellt, dass die in der Petition vorgebrachten Behauptungen auf allgemeinen Darstellungen, Presseberichten und den Aussagen eines Buchautors beruhen und die Erzählungen über ‚geänderte Stimmen‘ oder ‚beförderte Mitglieder‘ nicht durch konkrete Beweise gestützt werden.“

Nach dieser Entscheidung der Generalstaatsanwaltschaft beim Kassationshof reichte der Anwalt der fünf Mitglieder, die für die Entlassung der Leutnants aus den TSK gestimmt hatten, Strafanzeige gegen die Leutnants ein, mit dem Vorwurf, sie hätten „öffentlich Beamte, die als Gremium arbeiten, aufgrund ihrer Tätigkeit beleidigt und verleumdet“. Es fiel auf, dass in der Strafanzeige das Buch des Journalisten Ersin Eroğlu mit keinem Wort erwähnt wurde, sondern so getan wurde, als hätten die Leutnants diese Behauptungen selbst aufgestellt: „Die besagten Äußerungen beschränkten sich nicht nur auf die Petition der Verdächtigen, sondern wurden durch die Presse verbreitet und über Zeitungen, Fernsehen und Webpublikationen an Internetnutzer weitergegeben.“ Zudem wurde der Antrag bei der Generalstaatsanwaltschaft beim Kassationshof als „Begehung des Straftatbestands der Verleumdung durch die Erstattung einer Anzeige oder Beschwerde bei den zur Ermittlung befugten Behörden“ gewertet.

Nachrichtenquelle: 12punto