Eine Antwort an Devlet Bahçeli...

War Atatürk gegen das Präsidialsystem?

Bedauerlich...

Devlet Bahçeli machte am Sonntag, den 24. Oktober 2023, folgende unglückliche Aussage: „Wäre Atatürk heute am Leben, wäre er ein unermüdlicher Verteidiger des Präsidialsystems.“

Herr Bahçeli ist ein Parteivorsitzender.

Hat er eine Quelle für diese Behauptung? Nein.

Gibt es ein Dokument dafür? Nein.

Hat er das nötige Wissen? Wenn er solche Dinge sagt, dann offensichtlich auch nicht.

Warum sagt er es dann?

Ein wenig, um den „Pseudo-Nationalisten“, die mit ihren spitzen Stöckelschuhen auf der Jagd nach öffentlichen Aufträgen sind, das Präsidialsystem schmackhaft zu machen, und ein wenig, um sich beim Palast beliebt zu machen und sich dort einzuschmeicheln.

Welchen anderen Zweck könnte eine solch haltlose Rede haben?

Lassen Sie uns zunächst eines klarstellen: Atatürk war strikt gegen das Präsidialsystem. Er hätte nicht einmal daran gedacht.

Datum: 3. Oktober 1930

Ort: Ankara.

Dokument: Akşam-Zeitung, Nr. 4304.

Als İsmet Pascha bei der Bildung eines neuen Kabinetts einige Ausreden vorbrachte, wurden einige Aussagen Atatürks falsch interpretiert, und es hieß, er würde das Amt des Staatspräsidenten mit dem des Ministerpräsidenten zusammenlegen. Atatürk war darüber sehr verärgert. Denn dieses System ist das amerikanische System. Das heißt, das heutige Präsidialsystem. An Atatürks Seite befanden sich İsmet Pascha und der Vorsitzende der Serbest Fırka (Liberale Republikanische Partei), Ali Fethi Bey.

Zu diesem Thema sagte Atatürk Folgendes:

„Wenn die allgemeine Tendenz meiner Nation und bestimmte Notwendigkeiten es erfordern, dass ich Ministerpräsident werde, würde ich das gerne tun. Aber in diesem Fall kann ich nicht gleichzeitig das Amt des Staatspräsidenten ausüben. Dafür gibt es keine gesetzliche Möglichkeit“, sagt er.

Und er fährt fort: „Ich habe nie daran gedacht, das amerikanische System in unserem Land anzuwenden. Ich habe niemals daran gedacht, das Amt des Staatspräsidenten und des Ministerpräsidenten systemlos und gesetzeswidrig zusammenzulegen. Und ich denke, der ganzen Nation ist bekannt, dass ich nicht der Mann bin, der so etwas in Erwägung ziehen würde.“

Quelle: Atatürks Reden und Erklärungen (Atatürk’ün Söylev ve demeçleri). Band: VI - Seite 215-216/3

Ich denke, das Thema ist klar verständlich.

Das, was er als amerikanisches System bezeichnet, ist das Präsidialsystem, in dem das Amt des Staatspräsidenten und des Ministerpräsidenten zusammengelegt sind. Das heißt, die heutige Erdoğan-Regierung.

Während er diese Worte äußerte, sagte Atatürk in einer anderen Rede im selben Jahr, dass „die Nation den Staatspräsidenten und den Ministerpräsidenten wählt, damit sie ihr für bestimmte Zeiträume dienen, dass dies im Präsidialsystem nicht möglich sei und dass der Staatspräsident dieses Amt anstatt dem Dienst an der Nation missbrauchen werde.“

Da haben Sie die heutige Situation.

Und Devlet Bahçeli geht hin und sagt: „Wäre Atatürk heute am Leben, wäre er ein unermüdlicher Verteidiger des Präsidialsystems.“

Lässt sich diese Bedeutung nun aus diesen Worten Atatürks ableiten?

Natürlich nicht.

Ein Anführer, ein Parteifunktionär, eine Person, die danach strebt, das Land zu regieren, sollte ein wenig Geschichte kennen. Wenn er keine Geschichte kennt, sollte er sich Berater nehmen, die Geschichte kennen. Und wenn es das auch nicht gibt, dann sollte man, bei allem Respekt, den Menschen die Wahrheit sagen.

Auch dazu gibt es ein Zitat von Atatürk;

Er sagte es im Jahr 1923. Genau 100 Jahre vor heute.

„Diejenigen, die dem Land dienen wollen, müssen aufrichtig sein. Sie müssen offen sprechen [...] Diejenigen, die der Nation die Wahrheit erklären, müssen sicherstellen, dass sie selbst nicht getäuscht werden“, sagt er.

Die Quelle?

Bitte sehr: „Mustafa Kemal, Eskişehir-İzmit-Gespräche“, Kaynak Yayınları. 1. Auflage. Seite 79

Mit Aufrichtigkeit meinte Atatürk, dass man die Wahrheit sagen solle. „Diejenigen, die die Nation regieren, dürfen nicht lügen, sie müssen offen sprechen“, sagt er.

Was soll er noch sagen?

Soll er Namen nennen?

Im letzten Satz weist er auf einen Punkt hin. Diejenigen, die das Land regieren, sollten „während sie der Nation die Wahrheit sagen, sicherstellen, dass sie selbst nicht getäuscht werden“.