Warum Atatürk das Parlament auflösen wollte

Er hatte die Hauptstadt im Unabhängigkeitskrieg vor der Vernichtung bewahrt,

alle Besatzungen in Anatolien beseitigt und einen Befreiungskrieg geführt und gewonnen.

Er hatte das Sultanat abgeschafft, die Republik ausgerufen und einen völlig neuen Staat gegründet.

Atatürk hätte sehr wohl anstelle der Republik sein eigenes Königtum ausrufen können. Niemand hätte Einspruch erheben können.

Doch das tat er nicht. Er rief die Republik aus. Damit das Volk sich selbst verwalten konnte, erarbeitete er 1924 einen Verfassungsentwurf, der seiner Zeit weit voraus war, und legte ihn dem Parlament vor.

In dem von ihm in Auftrag gegebenen Verfassungsentwurf wollte Atatürk als Staatspräsident die Befugnis übernehmen, die in Artikel 24 enthalten war: „Das Parlament aus eigenem Willen aufzulösen und Neuwahlen herbeizuführen“.

Der Grund war einfach.

Ein Land, das gerade erst aus einem Krieg hervorgegangen war. 85 % der 11 Millionen Einwohner hatten nie eine Schule von innen gesehen. Die Kinder waren krank. In dem acht Jahre dauernden Krieg war die männliche Arbeitskraft dezimiert worden. Es gab keine Menschen, die arbeiten konnten. Außer drei oder vier provisorischen Werkstätten gab es keine funktionierenden Fabriken. Die Armut war allgegenwärtig. Aus der Zeit des Osmanischen Reiches waren enorme Schulden bei der „Düyun-u Umumiye“ (Staatsschuldenverwaltung) geblieben. Diese mussten in 25 Jahren zurückgezahlt werden.

Das ist leicht gesagt.

Die Gesellschaft war ungebildet.

Sie war verschlossen gegenüber Neuerungen. 600 Jahre lang war das Osmanische Reich unter der Herrschaft eines Einzelnen mit einer Kultur des blinden Gehorsams in Schlaf gewiegt worden. Wohin man sie auch führte, sie würden folgen. Von Demokratie ganz zu schweigen, wussten die Menschen nicht einmal, was die Republik oder die Verfassung bedeutete.

Sie betrachteten die Verfassung als Ketzerei. Es gab sogar Abgeordnete, die nicht wussten, was Laizismus bedeutet.

Wir mussten so schnell wie möglich aus diesem Sumpf der Rückständigkeit herauskommen und unseren Platz unter den entwickelten Gesellschaften einnehmen. Sonst würden wir erneut untergehen.

Genau an diesem Punkt waren neue gesellschaftliche und wirtschaftliche Revolutionen notwendig. Doch diese Revolutionen im Parlament lang und breit zu diskutieren, war Zeitverschwendung. Es konnte sogar zu Streit führen. Das Parlament konnte sich gegenseitig zerfleischen. Deshalb mussten die Revolutionsgesetze so schnell wie möglich verabschiedet und umgesetzt werden. Revolutionen duldeten keinen Aufschub. Es gab Aufgaben, die sofort erledigt, und Revolutionen, die sofort verwirklicht werden mussten.

Denn der Krieg war nicht damit beendet, den Feind ins Meer zu treiben.

Andererseits war Atatürk besorgt, dass republikfeindliche Personen in das Parlament einsickern könnten, und wollte mit dieser Befugnis Vorsorge treffen. Sollten solche Personen im Parlament Anhänger finden, wollte er das Parlament auflösen und die Wahlen erneuern.

Das war Atatürk. Er überließ nichts dem Zufall.

Am 9. März 1924 begannen die Beratungen über die Verfassung. Die Verfassungskommission legte dem Plenum den 25. Artikel vor. Diesem Artikel zufolge konnte „das Parlament von sich aus die Erneuerung der Wahlen beschließen, aber auch der Staatspräsident konnte nach Einholung der Meinung der Regierung und unter der Bedingung, die Begründung dem Parlament und der Nation mitzuteilen, die Erneuerung der Wahlen beschließen“.

Im Parlament begannen heftige Debatten. Es gab Einwände von jungen Abgeordneten. Sie glaubten, dass die nationale Souveränität beeinträchtigt würde. Doch Atatürk beharrte darauf.

Die jungen Abgeordneten versammelten sich, wählten Mahmut Esat Bozkurt zu ihrem Sprecher und schickten ihn zu Atatürk, damit er mit ihm darüber sprach. Mahmut Esat Bozkurt trug Atatürk die Ansichten seiner Freunde und seine eigenen darüber vor, dass diese Befugnis nicht erteilt werden sollte, und sagte:

-„Mein Pascha, die türkische Revolution ist auf dem Blut des türkischen Volkes, des armen türkischen Bauern aufgebaut. Im Fundament der Republik liegen neben dem Blut dieses Volkes auch seine Rechte und seine Souveränität. Diese Souveränität gehört allein dem Volk. Sie kann niemandem gegeben oder übertragen werden!“ Mahmut Esat warnte ihn zudem: „Wenn wir dem Staatspräsidenten die Befugnis geben, das Parlament aufzulösen, was unterscheidet Sie dann von Abdülhamit?“

Die Umgebung verstummte für einen Moment. Die Anwesenden dachten, Atatürk würde auf diese Worte sehr scharf reagieren. Doch Atatürk reagierte nicht, er hielt einen Moment inne, dachte nach und gab folgende Antwort:

-„Du hast recht, mein Kind! Die Rechte und die Freiheit der türkischen Nation können ihr nicht genommen werden. Ich ziehe meinen Vorschlag zurück“, sagte er.

Er war so tolerant, dass er eine solche Größe zeigen konnte. Doch Atatürk hatte recht. Während während der Lausanner Verhandlungen draußen ein Unabhängigkeitskampf geführt wurde, hatte man versucht, Atatürk bei den anstehenden Wahlen im Inneren zu behindern, und einige republikfeindliche Personen hatten es geschafft, als Abgeordnete in das Parlament einzuziehen.

Denn wie sollte man mit republikfeindlichen Personen gesellschaftliche Entwicklung und Aufklärung betreiben? Wie sollte er die Revolutionen verwirklichen? Das wäre sehr schwierig gewesen.

Für Atatürk war die Republik sehr wichtig, aber noch wichtiger war es, sie am Leben zu erhalten. Deshalb wollte Atatürk den 24. Artikel.

Doch er ließ davon ab. Denn er hatte stets Respekt vor gegensätzlichen Ansichten und Ideen gezeigt. Im Gegenteil, er belohnte die Abgeordneten, die sich ihm widersetzten, sogar persönlich. Er machte Mahmut Esat Bozkurt zum Justizminister und Cemal Hüsnü Taray zum Bildungsminister. Er sorgte dafür, dass Ahmet Süreyya Bey, der die wirkungsvollste Rede gegen den 25. Artikel im Parlament gehalten hatte, noch einige Legislaturperioden lang Abgeordneter bleiben konnte.

Atatürk hatte Respekt vor gegensätzlichen Ansichten gezeigt, doch die Zeit gab Atatürk recht. Die 1924 gegründete Terakkiperver Cumhuriyet Fırkası (Progressive Republikanische Partei), die 1930 gegründete Serbest Fırka (Freie Partei) und die 1950 an die Macht gekommene Demokrat Parti sind die schmerzhaftesten Beispiele dafür.

Wäre diese Befugnis Atatürk damals erteilt worden, wäre diese Befugnis heute nicht einem Ein-Mann-Regime erteilt worden.

Denn Atatürk wollte diese Befugnis, um die Republik zu schützen.

Nicht, um sich selbst zu schützen, wie es die heutigen Machthaber tun.