Die US-Wirtschaft und die Funktion der NATO

Obwohl US-Präsident Trump seine Gesprächspartner und die Welt beharrlich dazu auffordert, „mit den USA Handel zu treiben“ und „in den USA zu investieren“, blieb der erhoffte Erfolg bisher aus. Dafür gibt es mehrere Gründe. 

Erstens sind die USA kein so attraktives Zentrum mehr wie früher. Zweitens erweist sich China, der größte Rivale der USA, nicht nur für den Rest der Welt, sondern auch für große US-Unternehmen selbst als das attraktivere Land für Produktion und Investitionen. Denn es ist für die USA unmöglich, bei den Produktionskosten mit China zu konkurrieren. China produziert viel mehr und viel günstiger. Zudem produziert es auch qualitativ hochwertig und baut seine Markenpräsenz rasant aus. Daher fand auch der Aufruf von US-Präsident Trump an US-Unternehmen, ihre Fabriken in China abzubauen und in die USA zu verlagern, nicht die erwartete Resonanz. 

Trump hat auch europäische Unternehmer, Investoren und Firmenchefs wiederholt dazu aufgerufen, in den USA zu investieren. Er sagte: „Errichtet Fabriken in den USA. Wir bieten euch die vorteilhaftesten und niedrigsten Steuermöglichkeiten der Welt. Andernfalls werdet ihr weiterhin hohe Zölle zahlen müssen. Wir werden diese Zölle sogar noch weiter erhöhen.“ Er hat sie regelrecht bedroht. Trotzdem blieb auch bei den Europäern das erwartete Interesse aus.

Es ist unvermeidlich, dass sich dieses Bild in Bezug auf Wirtschaft, Handel und Zölle auch auf die Politik und Außenpolitik auswirkt. Wenn die USA also nicht die erhoffte Antwort auf ihre wirtschaftlichen Einladungen und Handelsvorschläge erhalten, greifen sie häufiger zu politischem Druck und außenpolitischen Drohungen. In Bezug auf die NATO maßregelt er seine europäischen Verbündeten. Er übt Druck auf die Europäer aus, damit sie mehr zum NATO-Haushalt beitragen. Manchmal verliert Trump die Beherrschung und droht den Europäern regelrecht, indem er behauptet, die USA könnten aus der NATO austreten. Die teils verzweifelten, teils ahnungslosen Führungspersönlichkeiten Europas sitzen neben dem US-Präsidenten und nehmen seine Beleidigungen hin. Manchmal applaudieren sie sogar. 

WÜRDEN DIE USA AUS DER NATO AUSTRETEN?

Die USA werden nicht aus der NATO austreten. Die USA, die die NATO äußerst effizient nutzen, so viel in die NATO investiert haben und dank der NATO in allen Bereichen – von der Innen- und Außenpolitik der Verbündeten bis hin zu deren Wirtschafts-, Verteidigungs- und Sicherheitspolitik – großen Einfluss gewonnen haben, werden die NATO nicht aufgeben. Sollten die USA aus der NATO austreten, verlöre die NATO ihre derzeitige Bedeutung, Wirksamkeit und Abschreckungskraft. Kein Mitglied der NATO könnte die Lücke füllen, die die USA hinterlassen würden. Neben dem politischen, wirtschaftlichen, militärischen, industriellen und technologischen Gewicht der USA darf man nicht vergessen, dass die USA 14,9 Prozent des gemeinsamen NATO-Haushalts tragen und 57 Prozent der gesamten Verteidigungsausgaben innerhalb der NATO von den USA getätigt werden. 

Wir wissen, dass die europäischen NATO-Mitglieder weder die Kraft noch den Mut, den Willen oder das Geld haben, sich für eine „europäischere NATO“ gegen die USA zu stellen. Auch besteht unter ihnen kein Konsens in dieser Richtung. Die gelegentlich von Deutschland und Frankreich angeführten Diskussionen über eine europäische Verteidigungs- und Sicherheitsidentität, die sich ein wenig von der NATO abgrenzt und autonomer agiert, sollte man nicht ernst nehmen. Berlin und Paris konnten die anderen europäischen NATO-Mitglieder in dieser Frage nicht überzeugen. Auch Gruppen wie die Europäische Politische Gemeinschaft, die nach dem Ukraine-Russland-Krieg ins Leben gerufen wurden, um Länder wie die Türkei oder Großbritannien einzubinden, die zwar NATO-Mitglieder, aber keine EU-Mitglieder sind, haben keine nennenswerte Funktion, Wirkung oder Bedeutung. 

US-Präsident Trump forderte vor einigen Jahren von den NATO-Mitgliedern, ihren Anteil der Verteidigungsausgaben am BIP bis 2035 von 2 Prozent auf 5 Prozent zu erhöhen. Gegen diese Forderung gab es keinen ernsthaften Widerstand. Dieser Wunsch ist nur einer der Beweise dafür, dass die NATO für die USA nicht nur politisch und militärisch, sondern auch wirtschaftlich von Bedeutung ist. Der Einfluss der USA, die über die größte Rüstungsindustrie der Welt verfügen, auf die NATO kommt auch der US-Rüstungsindustrie zugute. 

Da Trump die USA wirtschaftlich wieder zum größten Produktionszentrum machen sowie Exporte und Investitionen in den USA steigern will, ist die Rüstungsindustrie in diesem Zusammenhang von großer Bedeutung. Da es dafür auch notwendig ist, die Energiekosten zu senken, lehnt Trump nicht nur umweltfreundliche Energieprojekte im eigenen Land ab, sondern versucht – wie im Fall von Venezuela –, den Anführer eines energiereichen Staates zu stürzen und sich die Energieressourcen regelrecht unter den Nagel zu reißen.

Trump weiß, dass die USA andernfalls Schwierigkeiten hätten, mit China zu konkurrieren, und dass es unmöglich ist, mehr und billiger zu produzieren und mehr zu verkaufen als China, das im verarbeitenden Gewerbe auf globaler Ebene weit vor den USA liegt. 

Deshalb dienen – wie beim NATO-Gipfel in der Türkei erneut zu sehen war – die Auseinandersetzung mit strategischen Bedrohungen und Abschreckung, die Konzentration auf regionale Sicherheit und Energiekorridore sowie das Nachdenken über Partnerschaften und globale Netzwerke stets den Prioritäten und Interessen der USA. Ob man es nun mit geopolitischen Gleichgewichten, wirtschaftlichen Interessen, regionalen Dynamiken, Sicherheitsbedürfnissen oder diplomatischem Druck erklärt: Die NATO ist ein Instrument für Angriff und Besatzung des US-Imperialismus.