Wir sind es leid, uns an Ihrer Stelle zu schämen

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Sie haben jeden innerhalb der Cumhuriyet Halk Partisi entmutigt, der den Willen und die Entschlossenheit zeigte, Politik unter strikter Einhaltung der Prinzipien und Revolutionen Atatürks zu betreiben.

Sie haben jeden, der weder Moral noch Format oder Kompetenz besaß, mit Ämtern und Positionen ausgestattet. In jeder Periode haben Sie sich vor der Macht des Geldes verneigt.

Jeden, der echte Sorgen, Anstrengungen und Ideale für das Land und das Vaterland hatte, haben Sie unterdrückt; Sie haben zugelassen, dass die Mächtigen sie unterdrücken.

Im Jahr 2010, mit dem Amtsantritt von Kemal Kılıçdaroğlu infolge einer direkten Attacke und Verschwörung gegen die Türkei und insbesondere gegen die Cumhuriyet Halk Partisi, begann ein Prozess, in dem die kemalistischen Kräfte innerhalb der Partei nach und nach ausgeschaltet wurden. Özgür Özel, der in diesem Prozess den Posten des Fraktionsvorsitzenden übernahm, wurde zu einem derjenigen, die angesichts der Prinzipienlosigkeit und Zerstörung am meisten schwiegen und diese sogar unterstützten.

Als Kemal Kılıçdaroğlu 2010 als Parteivorsitzender die Führung übernahm, haben wir unsere berechtigten Warnungen beharrlich geäußert.

Die Mentalität der Wähler, die von der AKP-Regierung ermüdet waren und sagten: „Egal was passiert, Tayyip Erdoğan muss verlieren“, sowie das bedingungslose Vertrauen in die Führung der Cumhuriyet Halk Partisi haben uns bis heute geführt.

Nach der zweiten Amtszeit von Özlem Çerçioğlu waren ihre Unregelmäßigkeiten innerhalb der Partei bis hin zu den Jugendorganisationen weitgehend bekannt.

Burcu Köksal war eine Politikerin, die aufgrund ihrer starken nationalistischen Ader sowohl während der Ära von Kemal Kılıçdaroğlu als auch unter Özgür Özel von der Parteiführung ausgegrenzt und durch Zermürbungstaktiken stillschweigend zermürbt wurde.

Dasselbe galt in anderer Hinsicht auch für den Bürgermeister von Tuzla, Eren Ali Bingöl. Eren Ali Bingöl, dessen Beziehungen zu Ekrem İmamoğlu distanziert waren, erlebte als Politiker, der aus den Jugendorganisationen der Ära Kemal Kılıçdaroğlu stammte, einen äußerst nervenaufreibenden Prozess mit der Stadtverwaltung von Istanbul.

Natürlich rechtfertigen diese beiden Situationen weder Burcu Köksal noch Eren Ali Bingöl in ihren prinzipienlosen und charakterlosen Entscheidungen.

Dennoch sind dies die konkreten Fakten.

Ganz zu schweigen von Özlem Vural Gürzel, die aus dem Team von Beylikdüzü in die Stadtverwaltung von Beykoz platziert wurde und als stellvertretende Bürgermeisterin den Willen der Wähler verkaufte, indem sie zur AKP überlief.

Dass Cemil Tugay mit Mehmet Cengiz verhandelte und infolgedessen von Kemal Kılıçdaroğlu abgeschrieben wurde, ist jedem bekannt, der sich in der Politik der Cumhuriyet Halk Partisi auskennt. Ebenso, dass er auf dem Parteitag des Wandels, bei dem das türkische Volk mit großen Hoffnungen getäuscht wurde, als einziger Bürgermeister, der Özgür Özel und Ekrem İmamoğlu offen unterstützte, mit dem Amt des Bürgermeisters von Izmir belohnt wurde…

Die 36 Bürgermeister und zwei stellvertretenden Bürgermeister, die im letzten Zeitraum bis zum 7. Oktober 2026 die Partei gewechselt haben, werden zweifellos als der größte Schandfleck in die Geschichte der türkischen Politik und der Cumhuriyet Halk Partisi seit ihrer Gründung eingehen.

Doch wenn man die soziologische Tiefe hinter diesem hässlichen Verhalten untersucht, ist die Realität, die zum Vorschein kommt, noch schmerzhafter.

Ich hatte Kemal Kılıçdaroğlu bereits 2010 ins Gesicht gesagt, dass er durch eine verräterische Verschwörung an die Macht gekommen sei, um die Cumhuriyet Halk Partisi zu zerschlagen, zu spalten und von den Prinzipien Atatürks sowie ihrer Gründungslinie abzubringen.

Die Cumhuriyet Halk Partisi wurde in diesem Prozess zunächst vollständig von ihren Prinzipien entfremdet, danach wurden ihre Kader ausgewechselt. In der Ära von Özgür Özel und Ekrem İmamoğlu ist die Partei, wie schmerzlich es auch ist, in den Kommunalverwaltungen in unrechtmäßige Gewinne, schmutziges Geld und Bestechung verwickelt worden wie nie zuvor.

Als Politiker auf lokaler oder nationaler Ebene, die dies intern sehr deutlich sahen, mit der Verrottung konfrontiert wurden, sahen sie kein Problem darin, die Partei zu wechseln oder angesichts der Drohungen und der Macht der Regierung ihre Wahl zugunsten der Regierung zu treffen. Denn die CHP hatte längst aufgehört, ein Ort zu sein, für den es sich lohnt, ehrlich zu kämpfen und den es zu verteidigen gilt; sie war ihrer moralischen Werte beraubt worden.

Dies rechtfertigt dennoch keinen prinzipienlosen Übertritt und kann nicht als Entschuldigung akzeptiert werden. Es ist jedoch wichtig, um die Motivation einer so hohen Anzahl von Kommunalpolitikern zu verstehen, ihr Gewissen zunächst gegenüber sich selbst und dann gegenüber ihren Familien zu beruhigen.

Eine weitere Tatsache, die in diesem Bild der politischen Prinzipienlosigkeit vergessen und nicht ausgesprochen wird, ist folgende: Noch beschämender als diejenigen, die zur AKP überlaufen, sind diejenigen, die wie im Fall von Halil Posbıyık in Karadeniz Ereğli zur AKP wechseln wollten, aber nicht akzeptiert wurden.

Dass Halil Posbıyık, der in der Vergangenheit, im Jahr 2009, von der Anavatan Partisi kam, während der Ära von Deniz Baykal in Karadeniz Ereğli für die CHP als Kandidat aufgestellt wurde, ist nur eines der Beispiele dafür, dass das Kalkül, die Gemeinde zu gewinnen, über die Parteiprinzipien gestellt wurde.

Es ist eine öffentlich bekannte Tatsache, dass Posbıyık vor jeder Kandidatur seit 2009, einschließlich der Kommunalwahlen 2014, die er verlor, die Drohung, zur AKP zu wechseln, als Druckmittel einsetzte. Es ist auch bekannt, dass er vor den Wahlen 2014 tatsächlich bis nach Ankara reiste, aber von Tayyip Erdoğan nicht akzeptiert wurde.

Die Bürgermeister, die zur AKP überlaufen, sind leider Teil eines politischen Bildes, das nicht nur von ihren eigenen Entscheidungen geprägt ist, sondern auch von den Entscheidungen der Führungen, die sie als Kandidaten aufgestellt und Warnungen ignoriert haben.

Die Rechenschaftspflicht liegt nicht nur bei denjenigen, die die Partei wechseln. Die Führungen, die diese Namen aufgestellt, autorisiert und den Wählern als vertrauenswürdige Vertreter präsentiert haben, tragen dieselbe politische Verantwortung.

Jeder, der durch das Vertrauen der Wähler ein Amt innehat, muss Rechenschaft ablegen. Das historische Ansehen der Cumhuriyet Halk Partisi ist nicht das persönliche Eigentum eines Funktionärs. Die Prinzipien und Revolutionen Atatürks sind die Maßstäbe, die politische Entscheidungen in der Cumhuriyet Halk Partisi bestimmen.

Diese Maßstäbe werden seit vielen Jahren nur noch als Werbe- und Marketinginstrumente genutzt und im Kern leider nicht mehr gelebt.

Als Ergebnis all dessen ist der Punkt, an dem die Gründungspartei der Türkei, die Cumhuriyet Halk Partisi, angelangt ist, jämmerlich.

Dabei wäre die grundlegende Aufgabe dieser Partei, solange sie in der Opposition ist, nationale und lokale Werte zu schützen und die Regierungsparteien zu kontrollieren, die die in der Verfassung der Republik Türkei garantierten Rechte und Freiheiten im Sinne der Interessen imperialistischer Strukturen verbiegen und beugen.

In diesem Prozess, der sich über fast zwanzig Jahre erstreckt, wurde die Cumhuriyet Halk Partisi von ihren Prinzipien entfernt; heute ist der Wähler zwischen Diebstahl, Unverschämtheit und Prinzipienlosigkeit gefangen.

Der Gründer und die Führung der „Yeni Parti“, die in ihrem Statut die Definition der Staatsbürgerschaft gemäß Artikel 66 der Verfassung der Republik Türkei missachtet und den Artikel zur gleichen Staatsbürgerschaft, den muttersprachlichen Unterricht und die Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung, die den Weg für eine föderative Struktur ebnet, so wie sie ist akzeptiert, sind für diese heute erlebte Prinzipienlosigkeit und die Enttäuschung der Wähler verantwortlich.

So schnell wie möglich muss aus dem Inneren der Cumhuriyet Halk Partisi eine Kaderbewegung entstehen, die den Gründungsprinzipien treu bleibt und die türkische Politik auf eine Weise wiederbelebt, die ihrer Geschichte würdig ist.

BÜRGERMEISTER, DIE FÜR DIE CUMHURIYET HALK PARTISI GEWÄHLT WURDEN UND ZUR AKP ÜBERTRATEN

Namen, die bei den Wahlen am 31. März 2024 für die CHP gewählt wurden und deren Beitritt zur AKP bis zum 7. Oktober 2026 gemeldet wurde. Darunter sind auch diejenigen, die zwischenzeitlich als Unabhängige tätig waren.

1 Özlem Çerçioğlu Aydın Großstadt

2 Mustafa İberya Arıkan Aydın — Söke

3 Malik Ercan Aydın — Yenipazar

4 Osman Yıldırımkaya Aydın — Sultanhisar

5 Umut Yılmaz Gaziantep — Şehitkamil

6 Mustafa Güzel Gaziantep — Karkamış

7 Burcu Köksal Afyonkarahisar

8 Veysel Topçu Afyonkarahisar — Dinar

9 Levent Koç Ankara — Haymana

10 Mesut Özarslan Ankara — Keçiören

11 Yakup Odabaşı Ankara — Gölbaşı

12 Selim Çırpanoğlu Ankara — Kahramankazan